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21.08.2013
Erklärung des Landtagsabgeordneten Alexander König zur derzeitigen Diskussion um den Kauf eines Fotoapparats

Nach den IuK-Richtlinien des Parlaments können Landtagsabgeordnete Computer, Kameras, etc. für ihren Geschäftsbedarf anschaffen und sich 85% des Kaufpreises erstatten lassen. In dieser Wahlperiode habe ich seit 2008 drei kleine Digitalkameras zu einem Ladenpreis zwischen 189,- und 279,- Euro gekauft und abgerechnet. Diese gingen nacheinander kaputt. Bei einer klemmte das Objektiv, bei der nächsten ist ein Fremdkörper im Objektiv. Im Laden sagte man mir, ja, das könne man reparieren, koste jedoch über 100,- Euro. Nach einer solchen Erfahrung kam ich auf die Idee einen unverwüstlichen Fotoapparat zu kaufen und habe beim Landtagsamt angefragt, ob die fragliche Leica über die IuK-Pauschale abgerechnet werden kann. Ich erhielt nach Prüfung die Auskunft, dass dies nach den Richtlinien möglich ist. Ich marschierte in den Laden und kaufte, ohne lange zu überlegen oder auszuprobieren den Foto und rechnete ihn ab. Als ich das Ding auspackte und ausprobierte, erfolgte die Ernüchterung. Ich hatte eine für Profis bestimmt tolle Kamera gekauft, die schwer, unhandlich für mich unpraktisch war. Der teure Kauf landete im Regal und ich kaufte wenig später noch eine kleine Cannon Ixus für 159,- Euro, welche bis heute funktioniert. Im Juli des Jahres schrieb ich dem Landtagsamt, dass die Leica für mich als Abgeordneten nicht zu gebrauchen ist, weshalb ich diese rechtzeitig vor dem Ende der Legislaturperiode rückwirkend in mein Privatvermögen überführen möchte. Den Gesamtbetrag habe ich dem Freistaat Bayern überwiesen.

Ich ärgere mich natürlich selbst am meisten, dass ich diesen Fehlkauf getätigt habe, der mich im Ergebnis eine Stange Geld gekostet hat. Den Steuerzahler allerdings keinen Cent, weshalb ich mich schon wundere, dass der Sachverhalt vom Rechnungshof veröffentlicht wurde. Vielleicht hat man sich dort daran erinnert, dass ich schon einmal vorgeschlagen habe den Sitz des Rechungshofes nach Wunsiedel zu verlegen.

Letztlich bedauere ich die ganze Angelegenheit natürlich sehr und bitte bei jenen, welche sich dadurch betroffen fühlen, um Entschuldigung!