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26.10.2016
13,8 Millionen Euro Stabilisierungshilfen für Hofer Land
Wichtige Entlastung für strukturschwache Kommunen
Insgesamt 13,8 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen fließen in diesem Jahr in die Stadt und den Landkreis Hof und strukturschwache Kommunen im Hofer Land. Darüber informiert CSU-Landtagsabgeordneter Alexander König.
„Die Bedarfszuweisung für die Stadt Hof wurde mit 6,5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr nochmals aufgestockt. Diese erneute Rekordsumme bedeutet eine spürbare Entlastung der angespannten Hofer Haushaltssituation und wird im Ergebnis zum maßgeblichen Abbau der Verschuldung der Stadt Hof beitragen“, unterstreicht König. In der gestrigen Verteilerausschusssitzung wurde entschieden, welche Landkreise, Städte und Gemeinden in Bayern besondere Unterstützung durch Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen erhalten. Grundlage dafür sind besondere Strukturschwäche bzw. erhebliche negative Auswirkungen der demographischen Entwicklung. „Ich danke Finanz- und Heimatminister Markus Söder für die nachhaltige Unterstützung unserer Region auch durch umfangreiche Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich. Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen tragen effektiv zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte bei“, so CSU-Landtagsabgeordneter Alexander König. Nachdem der Ansatz für die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen im Jahr 2013 auf 100 Millionen Euro vervierfacht wurde, in 2015 nochmals um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro erhöht wurde, profitieren die betroffenen Gebietskörperschaften in diesem Jahr von weiteren 30 Millionen Euro, insgesamt also 150 Millionen Euro. Im Einzelnen fließen folgende Mittel in das Hofer Land: Stadt Hof 6 500 000 Euro Markt Bad Steben 750 000 Euro Gemeinde Berg 250 000 Euro Gemeinde Gattendorf 500 000 Euro Stadt Lichtenberg 500 000 Euro Stadt Naila 500 000 Euro Stadt Schauenstein 500 000 Euro Stadt Schwarzenbach am Wald 450 000 Euro Markt Stammbach 300 000 Euro Gemeinde Weißdorf 400 000 Euro Markt Zell im Fichtelgebirge 850 000 Euro Landkreis Hof 2 300 000 Euro