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28.09.2021
Kultusminister antwortet Alexander König zur Lehrerversorgung an den Grund- und Mittelschulen

Mit einem Schreiben zum Thema „Lehrerversorgung an den Grund- und Mittelschulen in Oberfranken“ hatte sich der Hofer CSU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Alexander König, Ende Juli an Kultusminister Michael Piazolo gewandt. Darin zweifelte König eine gerechte Bedarfsberechnung der Lehrkräfte ebenso an wie das praktizierte Versetzungsverfahren, wonach sogar verheiratete Lehrkräfte aus Oberfranken in andere Regierungsbezirke versetzt werden. Zusätzlich hat der Landtagsabgeordnete eine „Schriftliche Anfrage“ an den Kultusminister gestellt, um insbesondere der Frage nachzugehen, ob oberfränkische Einstellungsbewerber an Grund- und Mittelschulen bezüglich des Einsatzortes gegenüber Bewerbern aus anderen Regierungsbezirken benachteiligt werden.

Inzwischen liegen sowohl das Antwortschreiben als auch die Antworten des Staatsministers auf die „Schriftliche Anfrage“ vor. Piazolo hebt in seinem Schreiben hervor, dass es die wesentliche Aufgabe der Schulverwaltung sei, für eine gleichmäßige und gerechte Verteilung der Lehrkräfte zu sorgen und bayernweit ein möglichst gleiches Bildungsangebot bereitzustellen. „Als objektive Größe sind hier die Schülerzahlen im Regierungsbezirk heranzuziehen“, schreibt der Kultusminister. Im Vergleich der Regierungsbezirke sei der Lehrerbedarf in Oberbayern demnach am höchsten. „Wenn man nur nach dem regionalen Bedarf einstellen würde, bekämen nur wenige der in Oberfranken ausgebildeten Lehrkräfte dort eine Anstellung.“ Gleichzeitig stünden in schülerstarken Bezirken viele Klassen ohne Lehrer da.

„Nichtsdestotrotz ist es nachvollziehbar, dass sich Lehrer einen heimatnahen Einsatz wünschen“, schreibt Piazolo weiter. Das Kultusministerium verfolge das Ziel, die Notwendigkeiten der Personalversorgung bestmöglich mit den Einsatzwünschen der Lehrkräfte in Einklang zu bringen. Wie aus der Antwort des Ministeriums auf die „Schriftliche Anfrage“ von Alexander König hervorgeht, kommen in diesem Jahr 181 Einstellungsbewerber an Grund- und Mittelschulen aus Oberfranken. Davon wurden 138 (77 Prozent) in Oberbayern eingestellt, 42 (23 Prozent) konnten in Oberfranken verbleiben. Von den in Oberbayern eingestellten oberfränkischen Einstellungsbewerbern sind 39 (28 Prozent) verheiratet, 99 (72 Prozent) sind ledig. Im Vergleich zu den fünf weiteren Regierungsbezirken, die ebenfalls Lehrkräfte für Oberbayern stellen, ist Oberfranken überhaupt der einzige Bezirk mit verheirateten Einstellungsbewerbern. Für die Bezirke Niederbayern, Oberpfalz, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben gibt das Kultusministerium in der Antwort auf Alexander Königs „Schriftliche Anfrage“ jeweils „0“ verheiratete Lehrer an. „Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass Oberfranken die meisten verheirateten Einstellungsbewerber stellt, wenn es in den restlichen Regierungsbezirken keine verheirateten Lehrer gibt“, so Landtagsabgeordneter Alexander König.

König verweist außerdem auf das Schreiben von Kultusminister Piazolo, wonach im Schuljahr 2021/2022 alle verheirateten Einstellungsbewerber mit Kind sowie neun verheiratete Einstellungsbewerber in Oberfranken geblieben sind. Auch bei den ledigen Bewerbern seien Härtefälle, wie zum Beispiel die Betreuung eines pflegebedürftigen Angehörigen, sowie Prüfungsbeste mit Verbleib in Oberfranken berücksichtigt worden. Im Bereich der Fachlehrkräfte wurde laut Piazolo drei verheirateten Einstellungsbewerbern mit Kind ein Angebot für Mittelfranken gemacht. Hier habe die Regierung von Mittelfranken in besonderem Maße auf einen verkehrstechnisch günstig gelegenen Einsatzort geachtet.

Alexander König: „Das Kultusministerium versichert in seinen Antworten auf meinen Fragenkatalog glaubhaft, dass die Rahmenbedingungen für das Einstellungs- und Versetzungsverfahren bayernweit für alle Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen in gleicher Weise Anwendung finden.“ Das entscheidende Kriterium für die Personalverteilung sei der Bedarf. „Laut Kultusministerium haben im Schuljahr 2021/2022 deutlich mehr Lehrkräfte in Oberfranken ihre Ausbildung abgeschlossen, als hier Bedarf besteht. Zudem soll auch Versetzungsbewerbern aus anderen Regierungsbezirken eine Anstellung in Oberfranken ermöglicht werden. So musste einer entsprechend hohen Zahl an Lehrkräften ein Einstellungsangebot außerhalb Oberfrankens gemacht werden.“ Die Wartezeiten bis zur Versetzung seien im Vergleich zu früheren Jahren nochmals deutlich reduziert worden.

Landtagsabgeordneter Alexander König begrüßt die Aussage des Kultusministeriums, dass Anstellungsverträge für sich bewerbende Lehrkräfte bereits ab dem ersten Schultag vergeben werden. Die Kontingente seien im Rahmen der Klassenbildung den Schulen bedarfsgerecht zugewiesen worden. „Die Behauptung, dass die Kontingente erst zum 1. Oktober vorliegen würden, ist demnach falsch.“ König weist außerdem auf die Feststellung Piazolos hin, wonach zwar vereinzelt Lehrkräfte eine Beschäftigung außerhalb Bayerns aufnehmen würden, die Zahl außerbayerischer Bewerber für eine Lehrerstelle im Freistaat allerdings erheblich größer sei.

„Ich danke Herrn Staatsminister Professor Piazolo für die umfassende und in sich schlüssige Darstellung der Notwendigkeiten, denen die bedarfsgerechte Einstellung und Versetzung sowie die Stundenzuweisung unterliegen. Auch die zusätzlichen Zuweisungen von Lehrerstunden - in diesem Schuljahr 47 Vollzeitkapazitäten für Oberfranken - zum Erhalt unserer kleinen Grundschulen sind anerkennenswert“, so König.

„Ob die Unterrichts- und Personalversorgung im Schuljahr 2021/2022 in unseren Grund- und Mittelschulen vor Ort tatsächlich sichergestellt ist, bleibt abzuwarten. Das entscheidende Kriterium ist die Berechnung des Lehrerbedarfs! Dieser grundsätzlichen Frage, nach der sich der Schlüssel der Stellenzahl in den einzelnen Regierungsbezirken ergibt, werde ich nochmals gesondert nachgehen.“