Seit 2008 hat Bayern rund 110 Millionen Euro für die Förderung des Breitband-Internet-Ausbaus ausgegeben. Damit liegt Bayern im Vergleich mit den anderen Bundesländern deutlich an der Spitze – zum Vergleich: Baden-Württemberg gab im selben Zeitraum gerade mal 52 Millionen Euro für schnelles Internet aus.

In den aktuellen Verhandlungen zwischen Union und FDP zur zukünftigen Förderung fordert der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende und Hofer Abgeordnete Alexander König nun nochmal eine Aufstockung der Mittel. „Eine schnelle Internetanbindung hat bei uns eine hohe Priorität. Schnelles Internet ist ein Standortfaktor, schafft und sichert Arbeitsplätze und ist auch in vielen Dienstleistungsbereichen nicht mehr wegzudenken", so Alexander König.

Er fordert daher mindestens 250 Millionen Euro an bayerischen Landesmitteln für die nächsten fünf Jahre. „Eigentlich ist die Breitband-Förderung Aufgabe des Bundes, aber wir können jetzt nicht die Verantwortung weiterschieben und abwarten", so König. Und dabei drückt der Hofer Abgeordnete aufs Gas. „Das derzeitige Förderprogramm läuft aus. Gibt es nicht rechtzeitig ein neues, verfallen auch die schon zugesagten Fördermittel der EU", erklärt König und fordert Rechtssicherheit für die Kommunen zu schaffen.

Geht es nach dem Willen der CSU-Fraktion soll außerdem eine „Strukturkomponente" aufgenommen werden. Rund 20 Millionen Euro sollen nur für strukturschwache Regionen jährlich zur Verfügung stehen. Das ermöglicht in diesen Gebieten eine Förderung von bis zu 80 Prozent. „Damit entlasten wir die Kommunen in diesen Gebieten nochmal deutlich", so König.

„Trotz aller Aufstockungen werden wir aber in den nächsten 5 Jahren keine hundertprozentige Abdeckung erreichen, aber wir müssen daraufhin arbeiten", so Alexander König abschließend. Bereits heute verfügen 99 Prozent aller Haushalte in Bayern über eine 1Mbit/s – Anbindung oder besser.