MdL
Besuchen Sie uns auf https://www.alex-koenig.de

ANSICHT DRUCKEN | DRUCKANSICHT BEENDEN

Aktuelles

28.03.2022

Mehr als 3 Millionen Euro Gewerbesteuerkompensation 2021 für 14 Kommunen im Hofer Land

14 Kommunen im Hofer Land erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt 3.051.571 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt der Hofer CSU-Landtagsabgeordnete Alexander König.

Bayernweit stehen 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. „Bayern bleibt der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt Alexander König.

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.

„Anders als der Bund, der sich aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Alexander König.

Für eine schnelle Hilfe wurde bereits am 17. Dezember 2021 eine Abschlagszahlung in Gesamthöhe von 1.694.294 Euro an die Stadt Hof sowie 14 Kommunen im Hofer Land ausgezahlt. Inzwischen liegen alle Daten vor, so dass die endgültigen Zuweisungen berechnet werden konnten. Für die endgültige Abrechnung wurde das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

Die im Dezember 2021 ausbezahlten Abschläge werden von den endgültigen Zuweisungen abgezogen. Bei Kommunen, die im vierten Quartal eine sehr gute Gewerbesteuerentwicklung hatten, kommt es deswegen zu Rückforderungen. Davon betroffen sind die Stadt Hof, die im Dezember 180.232 Euro als Abschlag erhalten hat und diesen in voller Höhe zurückzahlen muss. Die Gemeinde Leupoldsgrün muss anteilig 1.495 Euro zurückzahlen, beim Markt Stammbach fällt die Rückzahlung mit 10.642 Euro höher aus.

Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen im Jahr 2021 (Summe der Ausgleichskomponenten Gewerbesteuer, Härtefälle 2020 und Spielbankabgabe):

Kommune

Ausbezahlter Abschlag 12/2021

Endgültige Festsetzung 03/2022

Stadt Hof

180.232 Euro

0 Euro

Markt Bad Steben

31.431 Euro

33.983 Euro

Gemeinde Feilitzsch

89.004 Euro

182.289 Euro

Gemeinde Geroldsgrün

121.675 Euro

136.822 Euro

Gemeinde Köditz

109.769 Euro

305.064 Euro

Gemeinde Konradsreuth

177.045 Euro

389.145 Euro

Gemeinde Leupoldsgrün

4.691 Euro

3.196 Euro

Stadt Lichtenberg

5.253 Euro

11.399 Euro

Stadt Münchberg

151.075 Euro

260.447 Euro

Stadt Naila

64.214 Euro

73.105 Euro

Markt Oberkotzau

159 Euro

43.058 Euro

Stadt Rehau

596.397 Euro

1.319.732 Euro

Stadt Schauenstein

10.620 Euro

23.451 Euro

Markt Sparneck

132.987 Euro

260.780 Euro

Markt Stammbach

19.742 Euro

9.100 Euro

Summe

1.694.294 Euro

3.051.571 Euro