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Aktuelles
31.10.2019, 15:22 Uhr
Freistaat unterstützt Kommunen in Stadt und Landkreis Hof mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 13.013.000 Euro

Der Hofer CSU-Landtagsabgeordnete Alexander König begrüßt es sehr, dass der Freistaat Bayern den Städten und Gemeinden im Hofer Land, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind, erneut verlässlich zur Seite steht. „Die Staatsregierung bleibt der starke Partner unserer Region und unterstützt die Kommunen in Stadt und Landkreis Hof dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 13.013.000 Euro“, sagt Alexander König. „Dank dieser Gelder aus München werden Sonderbelastungen vor Ort abgefedert. Unsere bayerische Hilfe zur Selbsthilfe hat sich bewährt.“ Von den staatlichen Mitteln gehen 6.500.000 Euro an die Stadt Hof, 1.000.000 Euro an den Landkreis Hof sowie 5.513.000 Euro an die Städte und Gemeinden im Hofer Land.

Bayernweit werden 150 Millionen Euro ausbezahlt. Damit liegen die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen insgesamt auf dem hohen Niveau des Jahres 2018. Die Mittel werden von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie die vier kommunalen Spitzenverbände angehören. Mit den Bedarfszuweisungen sollen unter anderem die Konsolidierung der Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vorangetrieben und andere Sonderbelastungen ausgeglichen werden. Alexander König: „Das kann den Gemeinden helfen, die zum Beispiel Gewerbesteuerausfälle zu beklagen haben.“ Die Stabilisierungshilfen eröffnen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen.

Gewährung von klassischen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen am 31. Oktober 2019 in der Übersicht:
  • Stadt Hof: 6,5 Mio. Euro
  • Bad Steben: 400.000 Euro
  • Berg: 2.033.000 Euro
  • Gattendorf: 700.000 Euro
  • Naila: 800.000 Euro
  • Schauenstein: 380.000 Euro
  • Schwarzenbach am Wald: 200.000 Euro
  • Stammbach: 500.000 Euro
  • Zell: 500.000 Euro
  • Landkreis Hof: 1 Mio. Euro