Unsere Kommunen

Stadt und Landkreis Hof können nur dann eine starke und attraktive Region bilden, wenn auch die Städte und Gemeinden stark und attraktiv sind. Die Anforderungen und Ansprüche an eine „attraktive“ Gemeinde sind allerdings selbst in einem einzigen Landkreis so unterschiedlich, dass auch hier die Entscheidungen vor Ort getroffen werden müssen. Dazu ist es notwendig die kommunale Selbstverwaltung weiter zu stärken.
Gleichzeitig ist es Aufgabe der Landespolitik den Kommunen auch die Möglichkeit zur Selbstentfaltung zu geben. Dazu ist eine ausreichende finanzielle Ausstattung notwendig. Die Bayerische Staatsregierung hat alleine in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 rund 111 Millionen Euro an die Stadt Hof, den Landkreis Hof sowie die Städte und Gemeinden im Hofer Land ausgeschüttet. Bayernweit sind es fast 3 Milliarden Euro. Eine weitere Erhöhung der Schlüsselzuweisungen ist vor allem deshalb sinnvoll, weil die Kommunen im Gegensatz zu zweckgebundenen Mitteln das Geld so frei einsetzen können. Bei der Berechnung der Höhe der Schlüsselzuweisungen setze ich mich dafür ein, dass Faktoren wie die demographische Entwicklung, die Entwicklung der Arbeitslosigkeit und strukturelle Probleme einer Kommune mit berücksichtigt werden. Auf diese Weise erfährt unsere Region die Unterstützung, die sie auch wirklich benötigt.
Zusätzlich brauchen wir zielgerichtete Förderprogramme um unsere Kommunen zu unterstützen. So bilden wir einen Anreiz für die Kommunen dringende Probleme anzugehen und unterstützen die Städte und Gemeinden zusätzlich. Hier ist es mir wichtig mit den Bürgermeistern und kommunalen Gremien zusammen die Ansatzpunkte zu erkennen und in der Landespolitik umzusetzen. Auf diese Weise konnte beispielsweise ein Förderprogramm zur Revitalisierung von Industriebrachen aufgelegt werden, mit dessen Hilfe nun eine Neunutzung des alten ERBA-Geländes in Schwarzenbach am Wald möglich ist. Auch Programme zur Dorferneuerung oder „Ort schafft Mitte“ verzeichnen erste Erfolge in Stadt und Landkreis Hof und sind damit ein echter Gewinn für die Lebensqualität der Menschen vor Ort.